Dresden: Die Waldschlösschenbrücke. (Foto: M. B.)
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Dienstag, 17. März 2015

Wer wird Oberbürgermeister von Dresden? – Dresdens einzige echte Chance hat einen Namen

Wer wird Oberbürgermeister von Dresden? Angesichts der aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat eine heikle Frage. Vor allem, wenn man sich die Kandidaten ansieht.

Da wäre Markus Ulbig. Als derzeitiger sächsischer Innenminister ist er nicht unwesentlich für die unbefriedigende Situation bei der Schaffung gut geeigneter und fair in die Gesellschaft eingegliederter Asylbewerberheime verantwortlich. Sein Auftreten beim Thema Asyl, Asylkritik und Weltoffenheit wirkt gedanklich und organisatorisch konzeptionslos und ist sicherlich ein Faktor für die Entstehung eines diesbezüglich angespannten gesellschaftlichen Klimas. Auch die in seiner Amtszeit erfolgte massenhafte Erhebung von Bewegungsdaten durch die sächsische Polizei am 19. Februar 2011 mittels sogenannter Funkzellenabfrage zeugt weder von großer politischer Kompetenz noch von einem angemessenem Demokratiebewusstsein. Wie er eine Stadt wie Dresden regieren kann, sollte er bitte gar nicht erst beweisen dürfen. Und wie ernst er seinen Job nimmt, erkennt man daran, dass er von diesem sofort wegrennen will, wenn sich eine dazu gut dotierte Gelegenheit – ein Wahlsieg bei der OB-Wahl – böte.

Dasselbe muss man von Eva-Maria Stange sagen. Dass sie bereit ist, Kunst und Wissenschaft in Sachsen mit all den da zu lösenden Problemen – von der Situation der Hochschulen bis zur ungeklärten Intendanten-Situation in der Semperoper – einfach allein sitzen zu lassen, sagt einiges. Kunst und Wissenschaft in Sachsen sind arm dran; wenn Stange nicht als Dresdens OB gewählt würde, dürften alle in sächsischen Wissenschafts- und Kunsteinrichtung arbeitenden Menschen das Gefühl haben, von einer Ministerin regiert zu werden, die eigentlich viel lieber etwas anderes machen würde. Und wenn Stange gewählt würde, hätte man für die dringend nötige Entwicklungen in Sachsens Kunst und Wissenschaft viel Zeit verloren. Eine solche Charakterhaltung soll auch noch mit Ja-Stimmen belohnt werden? So oder so – erbärmlich!

Und der große Unbekannte? Der Pegida-Kandidat? Ein solcher soll der DNN vom 17. März 2015 zufolge ja am 6. April benannt werden. Wer es auch sein mag – glaubt man den dumm-gefährlich-dreisten Worten Lutz Bachmanns in derselben DNN-Ausgabe, wird ein Pegida-Kandidat die Stimmung weiter aufheizen, in demagogischer Weise gegen Asylbewerber ebenso wie gegen den Islam hetzen, und er wird jene Bürger hinter sich bekommen, die eine schnelle, einfache – vermeintliche – Lösung wollen. Aber er wird auch die noch nicht entschlossenen Pegida-Gegner in das Stange-Lager treiben.

Wie man sich als OB fühlen würde, wenn man weiß, dass man diesen Posten auch ganz wesentlich der Reaktion auf die Pegida-Hetze zu verdanken hat, möchte ich gerne wissen.

Unterdessen macht Dirk Hilbert, ohnehin schon erfahren im OB-Job, die nötige und anstehende Arbeit. Er drängt sich nicht vor, er kennt die Probleme, muss sich nicht erst einarbeiten und er ist das ruhige, konsequente Arbeiten für die Sache anstatt für Partei-Ideologien gewohnt. Hilbert ist Dresdens einzige echte Chance.

M. B.

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